Neue Ostpolitik

Die Neue Ostpolitik beschreibt die Verständigungspolitik und die damit verbundene Umsetzung des politischen Prinzips des „Wandels durch Annäherung“ für den Umgang der Bundesrepublik mit der DDR und den osteuropäischen Nachbarstaaten. Sie bezeichnet die durch die Ostverträge schrittweise erfolgte Überwindung des Status quo der Politik beider deutscher Staaten bis zum Beginn des Zusammenbruchs der DDR im Jahre 1989.

Ostpolitik unter Adenauer

Die innderdeutsche Politik war nach 1945 geprägt vom Ost-West-Konflikt innerhalb des Kalten Krieges.

Außenpolitisch war die größter Leistung die Westbindung der jungen Bundesrepublik durch die Mitgliedschaft in internationalen Organsiationen wie NATO und EWG. Sie half der Bundesrepublik wenige Jahre nach Hitler in die Staatengemeinschaft zurückzukehren.

Der Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik, die sich als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs sah, wurde in der Hallstein-Doktrin zementiert. Sie besagte, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Deutschen Demokratischen Republik (DDR) durch Drittstaaten als „unfreundlicher Akt“ gegenüber der Bundesrepublik betrachtet werden müsse. Etwaige Gegenmaßnahmen der Bundesrepublik waren nicht festgelegt. Damit war eine weite Skala von wirtschaftlichen Sanktionen bis zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem betreffenden Staat möglich. Ziel war es, die DDR außenpolitisch zu isolieren.

Kritik am Status quo

Aufgabe

1. Lies die angegebene Quelle.
2. Überlege, wieso Deutsche enge Verwandte, Freunde und Bekannte im anderen Teil Deutschlands haben.
3. Erkläre, welche Nachteile die bisherige Politik für diese Deutschen hat?
   • Erkläre, warum sie sich in Prag und Bulgarien treffen mussten.
   • Überlege, welche Verbesserungen man anstreben sollte.

„Die Deutschen, die enge Verwandte, Freunde und Bekannte im anderen Teil Deutschlands haben, finden lange schon kein Verständnis für eine Politik, die ... Prag und die Küsten des Schwarzen Meeres zu Treffpunkten ganzer Familien macht, die zu Hause oft nur wenige Kilometer voneinander entfernt wohnen.
Egon Franke (SPD), Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen, 1969

Lösungsvorschläge anzeigen

Teilung Deutschlands (1945 – 1955)

• Zusammenbruch - Befreiung - „Stunde Null“

Verwandte in der DDR waren …

• durch Flucht und Vertreibung in verschiedenen Teilen Deutschlands gelandet
• die Eltern, die nicht mit in den Westen flüchteten, da die Großeltern nicht alleingelassen werden konnten.
• durch den Mauerbau in Berlin getrennt, da sie in verschiedenen Stadtteilen lebten.

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Ohne Besuchsrecht und Grenzübergänge zwischen Ost und West konnte man sich nur im östlichen Ausland (wo auch DDR-Bürger hinreisen durften) beim gemeinsamen Urlaub treffen. Krankenbesuche oder die Teilnahme an Beerdigungen waren nicht möglich.

Erste Kontakte

Aufgabe

1. Erkläre, woran diese Gedenktafel erinnert.
2. Überlege, was am Treffen so außergewöhnlich war, dass man eine Gedenktafel anbringen ließ.
3. Überlege, wie die Zeitgenossen wohl auf dieses Treffen reagiert hätten. (Es wurde ohne große Öffentlichkeit durchgeführt.)

Neue Ostpolitik im Rahmen der internationalen Entspannungspolitik

Kniefall

Video:

• 1970: Der Kniefall von Warschau (zeitzeugen-portal; auf YouTube)

Bronzetafel am Denkmal des Kniefalls

„Wenn dieser nicht religiöse, für das Verbrechen nicht mitverantwortliche, damals nicht dabeigewesene Mann nun dennoch auf eigenes Betreiben seinen Weg durchs ehemalige Warschauer Ghetto nimmt und dort niederkniet – dann kniet er da also nicht um seinetwillen. Dann kniet er, der das nicht nötig hat, da für alle, die es nötig haben, aber nicht da knien – weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können. Dann bekennt er sich zu einer Schuld, an der er selber nicht zu tragen hat, und bittet um eine Vergebung, derer er selber nicht bedarf. Dann kniet er da für Deutschland.
Hermann Schreiber: Ein Stück Heimkehr. In: Der Spiegel vom 14. Dezember 1970, S. 29 f.

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Interaktive Übungen

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Um 1970 begann sich das Verhältnis zwischen beiden Weltmächten USA und zu ändern. Immer mehr setzte sich die Auffassung durch, dass man den Frieden am wirksamsten mit einer Politik der sichern könne.

In der Bundesrepublik kam es 1969 zu einem Machtwechsel. Mit wurde zum ersten Mal ein Sozialdemokrat zum Bundeskanzler gewählt; der FDP-Vorsitzende wurde Außenminister. Die sozial-liberale Koalition bemühte sich intensiv um eine .

Willy BrandtWalter ScheelUdSSREntspannungneue Ostpolitik

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Ostverträge

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Drei Verträge waren für die neue Ostpolitik von besonderer Bedeutung:

1.  : In diesem Vertrag verpflichteten sich die Bundesrepublik Deutschland und die UdSSR, ihre Streitfragen ausschließlich mit Mitteln zu lösen. Sie stimmten ferner in der Erkenntnis überein, dass der Friede in Europa nur erhalten werden könne, wenn die zu der Zeit bestehenden Grenzen unangetastet blieben.
2.  : Dieser Vertrag enthielt ebenfalls einen und bezeichnete die bestehenden Grenzen als .
3.  : In diesem Vertrag machte die Bundesregierung wichtige Zugeständnisse. Sie erkannte die DDR als an. Gleichzeitig setzte sie aber ihren Standpunkt durch, dass die beiden Staaten füreinander sind.

gleichberechtigten StaatunverletzlichMoskauer Vertragkein AuslandGrundlagenvertragfriedlichenWarschauer VertragGewaltverzicht

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Setze die passenden Begriffe ein!

Die Oppositionsparteien CDU/CSU hatten große Bedenken gegen die neue . Das Land Bayern erhob Klage beim Bundesverfassungsgericht, weil sie die Auffassung vertrat, dass der nicht mit der Präambel des Grundgesetzes (mit dem ) übereinstimme. Das Bundesverfassungsgericht wies diese Bedenken jedoch zurück.

GrundlagenvertragOstpolitikWiedervereinigungsgebot

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Veränderungen durch die Verträge

vor 1973	nach 1973
Besuche nur bis zu 30 Tagen	Reisen im Jahr bis zu 30 Tagen
Einreisegenehmigung nur für einen Landkreis der DDR	Einreisegenehmigung für die
Benutzung des Pkw nur bei Geschäftsreisen	Benutzung des Pkw
DDR-Flüchtlinge galten nach DDR-Recht weiter als DDR-Bürger	weggefallen
stundenlanges Warten auf Telefonverbindungen mit der DDR	teilweise möglich
für Westberliner Reisen in die DDR	für Westberliner Reisen in die DDR möglich
häufige Störung des Transitverkehrs nach Westberlin	vereinfachte Abfertigung, im Lkw-Verkehr
private Reisen von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik Deutschland nur für Rentner	Reisen bei „dringenden Familienangelegenheiten" (ein Familienmitglied!)

mehrerekeinegesamte DDRVerplombung der Güterohne Angabe von Gründeneinmal jährlichtelefonische Durchwahlauch für andere Personen

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Nach einer Meinungsumfrage hatten etwa 38 % der Bevölkerung der Bundesrepublik Verwandte und Bekannte in der DDR.

Weblinks

• Neue Ostpolitik
• Neue Ostpolitik (LeMO)
• YouTube: Willy Brandt und die „Neue Ostpolitik" I Geschichte sehr gut erklärt im Video von MrWissen2Go

Siehe auch

• DDR
• Deutschland 1945 - 1989