Netzneutralität
Netzneutralität - Was ist das?
Netzneutralität (net neutrality) ist ein Grundsatz für die Datenübertragung im Internet. Netzneutralität verlangt, dass die Anbieter von Internetzugängen alle Datenpakete - unabhängig von Inhalt, Absender und Empfänger - gleich behandeln müssen; sie dürfen bei der Übertragung keine Datenpakete „ausbremsen“, aber auch keine Datenpakete bevorzugt übertragen.
Bedeutung der Netzneutralität in der Praxis (auf die Schweiz bezogene Beispiele)
- Ein Internet Service Provider (ISP, Anbieter) bietet seinen Kund:innen einen eigenen Streaming-Dienst mit Filmen, Serien und Fernsehkanälen an. Viele Kund:innen nutzen aber ein "fremdes" Streaming-Angebot. Der ISP nimmt deshalb an seiner technischen Infrastruktur Veränderungen vor, welche die Übertragung der Inhalte des "fremden" Streaming-Dienstes verlangsamen und so dessen Qualität vermindern. Stellt dies eine Verletzung der Netzneutralität dar?
- Ein Gesetz verbietet den Zugriff auf die Website einer im betreffenden Land verbotenen Organisation. Die Internet Service Provider (ISP, Anbieter) dieses Landes sperren den Zugriff auf die Website, sodass ihre Kundinnen und Kunden die Website nicht mehr finden können. Verletzt dies die Netzneutralität?
Situation in der Schweiz (seit Januar 2021)
Am 22. März 2019 hat das Parlament das teilrevidierte Fernmeldegesetz (FMG)verabschiedet. Am 18. November 2020 hat der Bundesrat die revidierten Ausführungsbestimmungen zum FMG verabschiedet. Das Gesetz ist seit dem 1. Januar 2021 in Kraft.
Das neue FMG schreibt für die Schweiz die Netzneutralität fest. Im Art. 12e (Offenes Internet) werden die Anbieter von Internetzugängen verpflichtet, eine neutrale Datenübertragung zu gewährleisten:
Die Anbieterinnen von Internetzugängen übertragen Informationen, ohne dabei zwischen Sendern, Empfängern, Inhalten, Diensten, Diensteklassen, Protokollen, Anwendungen, Programmen oder Endgeräten technisch oder wirtschaftlich zu unterscheiden.
