Historische Stichworte/Stabilisierungshilfe
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Als Stabilisierungshilfe oder Ertüchtigungshilfe werden Maßnahmen bezeichnet, die Länder in Krisenregionen dabei unterstützen sollen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen.
Solche Leistungen sind umstritten, weil sie im Widerspruch zum deutschen Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebieten stehen, doch im Zusammenhang mit deutschen Waffenlieferungen an Kurden 2014 fanden sie eine Mehrheit im Parlament. 2016 wurde dafür eine mehrere Staaten umfassende Initiative eingeführt.[1] Im Zusammenhang mit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022
wurden die dafür bereitgestellten Mittel deutlich ausgeweitet.
Anmerkungen
- ↑ "Die Bundesregierung hatte die Ertüchtigungsinitiative 2016 ins Leben gerufen, um Partnerländer in Krisenregionen dabei zu unterstützen, selbst für Sicherheit zu sorgen. Mit den dafür zur Verfügung gestellten Mitteln wurden Streitkräfte, aber auch Polizei oder Katastrophenschutz unterstützt. Die ersten Partnerländer waren der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria, 2018 kamen Burkina Faso und Niger hinzu. Bis Ende 2021 wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums 350 Projekte mit 600 Millionen Euro gefördert. Jetzt soll der Topf wegen des Ukraine-Kriegs drastisch vergrößert werden. In den zwei Milliarden Euro enthalten sind knapp 400 Millionen Euro, mit denen sich Deutschland an dem EU-Topf für Rüstungshilfe beteiligt, der inzwischen auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt wurde." (Frankfurter Rundschau vom 15.4.2022)
Linkliste
- Stabilisierungshilfe in Mali
- Deutsche Waffenlieferung an irakische Kurden 2014
- Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak
