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Historische Stichworte/Dekret eines US-Präsidenten
Aus ZUM-Unterrichten
Ein Dekret (englisch: executive_Order) eines Präsidenten der Vereinigten Staaten ist für die angesprochene Behörde verbindlich. Es bleibt so lange in Kraft, bis es durch einen amtierenden Präsidenten abgeändert oder zurückgenommen oder von Gerichten für ungültig erklärt wird; auch gegen die Rücknahme sind Rechtsmittel möglich und waren in Einzelfällen erfolgreich.
US-Präsidenten haben solche Dekrete seit 1789 erlassen. Weder die Verfassung noch Bundesgesetze enthalten Bestimmungen dazu. "Sie sind daher ein Element der formlosen Rechtspraxis" (Wikipedia
).
