Neue Ostpolitik

Die Neue Ostpolitik beschreibt die Verständigungspolitik und die damit verbundene Umsetzung des politischen Prinzips des „Wandels durch Annäherung“ für den Umgang der Bundesrepublik mit der DDR und den osteuropäischen Nachbarstaaten. Sie bezeichnet die durch die Ostverträge schrittweise erfolgte Überwindung des Status quo der Politik beider deutscher Staaten bis zum Beginn des Zusammenbruchs der DDR im Jahre 1989.

Ostpolitik unter Adenauer

Die innderdeutsche Politik war nach 1945 geprägt vom Ost-West-Konflikt innerhalb des Kalten Krieges.

Außenpolitisch war die größter Leistung die Westbindung der jungen Bundesrepublik durch die Mitgliedschaft in internationalen Organsiationen wie NATO und EWG. Sie half der Bundesrepublik wenige Jahre nach Hitler in die Staatengemeinschaft zurückzukehren.

Der Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik, die sich als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs sah, wurde in der Hallstein-Doktrin zementiert. Sie besagte, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Deutschen Demokratischen Republik (DDR) durch Drittstaaten als „unfreundlicher Akt“ gegenüber der Bundesrepublik betrachtet werden müsse. Etwaige Gegenmaßnahmen der Bundesrepublik waren nicht festgelegt. Damit war eine weite Skala von wirtschaftlichen Sanktionen bis zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem betreffenden Staat möglich. Ziel war es, die DDR außenpolitisch zu isolieren.

Kritik am Status quo

Aufgabe

1. Lies die angegebene Quelle.
2. Überlege, wieso Deutsche enge Verwandte, Freunde und Bekannte im anderen Teil Deutschlands haben.
3. Erkläre, welche Nachteile die bisherige Politik für diese Deutschen hat?
   • Erkläre, warum sie sich in Prag und Bulgarien treffen mussten.
   • Überlege, welche Verbesserungen man anstreben sollte.

Zitat

„Die Deutschen, die enge Verwandte, Freunde und Bekannte im anderen Teil Deutschlands haben, finden lange schon kein Verständnis für eine Politik, die ... Prag und die Küsten des Schwarzen Meeres zu Treffpunkten ganzer Familien macht, die zu Hause oft nur wenige Kilometer voneinander entfernt wohnen.
Egon Franke (SPD), Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen, 1969

Teilung Deutschlands (1945 – 1955)

• Zusammenbruch - Befreiung - „Stunde Null“

Verwandte in der DDR waren …

• durch Flucht und Vertreibung in verschiedenen Teilen Deutschlands gelandet
• die Eltern, die nicht mit in den Westen flüchteten, da die Großeltern nicht alleingelassen werden konnten.
• durch den Mauerbau in Berlin getrennt, da sie in verschiedenen Stadtteilen lebten.

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Ohne Besuchsrecht und Grenzübergänge zwischen Ost und West konnte man sich nur im östlichen Ausland (wo auch DDR-Bürger hinreisen durften) beim gemeinsamen Urlaub treffen. Krankenbesuche oder die Teilnahme an Beerdigungen waren nicht möglich.

Erste Kontakte

Aufgabe

1. Erkläre, woran diese Gedenktafel erinnert.
2. Überlege, was am Treffen so außergewöhnlich war, dass man eine Gedenktafel anbringen ließ.
3. Überlege, wie die Zeitgenossen wohl auf dieses Treffen reagiert hätten. (Es wurde ohne große Öffentlichkeit durchgeführt.)

Neue Ostpolitik im Rahmen der internationalen Entspannungspolitik

Kniefall

Video:

• 1970: Der Kniefall von Warschau (zeitzeugen-portal; auf YouTube)

Bronzetafel am Denkmal des Kniefalls

Zitat

„Wenn dieser nicht religiöse, für das Verbrechen nicht mitverantwortliche, damals nicht dabeigewesene Mann nun dennoch auf eigenes Betreiben seinen Weg durchs ehemalige Warschauer Ghetto nimmt und dort niederkniet – dann kniet er da also nicht um seinetwillen. Dann kniet er, der das nicht nötig hat, da für alle, die es nötig haben, aber nicht da knien – weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können. Dann bekennt er sich zu einer Schuld, an der er selber nicht zu tragen hat, und bittet um eine Vergebung, derer er selber nicht bedarf. Dann kniet er da für Deutschland.
Hermann Schreiber: Ein Stück Heimkehr. In: Der Spiegel vom 14. Dezember 1970, S. 29 f.

Interaktive Übungen

Setze die passenden Begriffe ein!

Um 1970 begann sich das Verhältnis zwischen beiden Weltmächten USA und UdSSR zu ändern. Immer mehr setzte sich die Auffassung durch, dass man den Frieden am wirksamsten mit einer Politik der Entspannung sichern könne.

In der Bundesrepublik kam es 1969 zu einem Machtwechsel. Mit Willy Brandt wurde zum ersten Mal ein Sozialdemokrat zum Bundeskanzler gewählt; der FDP-Vorsitzende Walter Scheel wurde Außenminister. Die sozial-liberale Koalition bemühte sich intensiv um eine neue Ostpolitik.

Ostverträge

Setze die passenden Begriffe ein!

Drei Verträge waren für die neue Ostpolitik von besonderer Bedeutung:

1. Moskauer Vertrag : In diesem Vertrag verpflichteten sich die Bundesrepublik Deutschland und die UdSSR, ihre Streitfragen ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Sie stimmten ferner in der Erkenntnis überein, dass der Friede in Europa nur erhalten werden könne, wenn die zu der Zeit bestehenden Grenzen unangetastet blieben.
2. Warschauer Vertrag : Dieser Vertrag enthielt ebenfalls einen Gewaltverzicht und bezeichnete die bestehenden Grenzen als unverletzlich.
3. Grundlagenvertrag : In diesem Vertrag machte die Bundesregierung wichtige Zugeständnisse. Sie erkannte die DDR als gleichberechtigten Staat an. Gleichzeitig setzte sie aber ihren Standpunkt durch, dass die beiden Staaten füreinander kein Ausland sind.

Setze die passenden Begriffe ein!

Die Oppositionsparteien CDU/CSU hatten große Bedenken gegen die neue Ostpolitik. Das Land Bayern erhob Klage beim Bundesverfassungsgericht, weil sie die Auffassung vertrat, dass der Grundlagenvertrag nicht mit der Präambel des Grundgesetzes (mit dem Wiedervereinigungsgebot) übereinstimme. Das Bundesverfassungsgericht wies diese Bedenken jedoch zurück.

Veränderungen durch die Verträge

vor 1973	nach 1973
Besuche nur einmal jährlich bis zu 30 Tagen	mehrere Reisen im Jahr bis zu 30 Tagen
Einreisegenehmigung nur für einen Landkreis der DDR	Einreisegenehmigung für die gesamte DDR
Benutzung des Pkw nur bei Geschäftsreisen	Benutzung des Pkw ohne Angabe von Gründen
DDR-Flüchtlinge galten nach DDR-Recht weiter als DDR-Bürger	weggefallen
stundenlanges Warten auf Telefonverbindungen mit der DDR	teilweise telefonische Durchwahl möglich
für Westberliner keine Reisen in die DDR	für Westberliner Reisen in die DDR möglich
häufige Störung des Transitverkehrs nach Westberlin	vereinfachte Abfertigung, Verplombung der Güter im Lkw-Verkehr
private Reisen von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik Deutschland nur für Rentner	Reisen auch für andere Personen bei „dringenden Familienangelegenheiten" (ein Familienmitglied!)

Nach einer Meinungsumfrage hatten etwa 38 % der Bevölkerung der Bundesrepublik Verwandte und Bekannte in der DDR.

Weblinks

• Neue Ostpolitik
• Neue Ostpolitik (LeMO)
• YouTube: Willy Brandt und die „Neue Ostpolitik" I Geschichte sehr gut erklärt im Video von MrWissen2Go

Siehe auch

• DDR
• Deutschland 1945 - 1989