Machtergreifung/Ermächtigungsgesetz

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Mit Hilfe des "Reichstagsbrandgesetzes" behinderte und unterdrückte Hitler seine politischen Gegner, vor allem die Kommunisten und Sozialdemokraten. Die Reichstagswahlen vom 5. März 1933 brachten dennoch nicht die von Hitler erhoffte absolute Mehrheit für die NSDAP.

Ermächtigungsgesetz

Aufgabe
  1. Erkläre, wer durch das Gesetz wen ermächtigen" sollte.
  1. Erkläre, wozu es "ermächtigte".
  1. Bewerte, was an Artikel 1 undemokratisch war!
  2. Versuche zu erklären, warum das Gesetz die für die Änderung der Verfassung nötige Zweidrittelmehrheit erhielt!

Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich (Ermächtigungsgesetz):

...
Artikel 1. Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. ..

Artikel 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen. ..Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt."

Das "Ermächtigungsgesetz" wurde schließlich mit 444 zu 94 Stimmen vom Reichstag angenommen (23.3.1933). Nur die SPD stimmte gegen das Gesetz. Damit hatte es die nötige Zweidrittelmehrheit erhalten und konnte in Kraft treten.


Siehe auch

Weblinks